Sitzung vom 13. Juni 2018
Geschäftsreglemente Kommissionen / Totalrevision / Genehmigung und Kenntnisnahme
Per 1. Juli 2018 treten die neue Gemeindeordnung und das neue Organisationsreglement in Kraft. Das neue Recht bringt für die Kommissionen zahlreiche Änderungen, weshalb auf dieses Datum hin auch die Geschäftsreglemente der Kommissionen grundlegend überarbeitet wurden. Der Gemeinderat hat die Geschäftsreglemente der unterstellten und beratenden Kommissionen genehmigt. Die Geschäftsreglemente der eigenständigen Kommissionen, welche diese selber erlassen können, hat er zustimmend zur Kenntnis genommen.
Sitzung vom 4. Juli 2018
Finanz- und Aufgabenplan 2018-2022 / Festlegung finanzpolitische Ziele und mittelfristiger Haushaltsausgleich / Genehmigung Investitionsprogramm / Rückstellung Finanzausgleich
Der Gemeinderat hat das Investitionsprogramm 2018-2022 mit Änderungen genehmigt.
Mit dem Übergang auf die neue Rechnungslegung HRM2 per 1. Januar 2019 wird im Rahmen der Bilanzanpassung eine Rückstellung für die Finanzausgleichsabgabe der zwei vorangehenden Jahre 2017 und 2018 gebildet. Nach aktuellem Stand sind dies rund 194 Millionen Franken.
Die bisherigen finanzpolitischen Ziele werden beibehalten:
Zusätzlich hat der Gemeinderat den mittelfristigen Haushaltsausgleich gem. § 92 Gemeindegesetz festgelegt: Der mittelfristige Ausgleich wird über acht Jahre betrachtet (drei Abschluss‐ und fünf Planjahre). Der Ausgleich gilt als eingehalten, solange das zweckfreie Eigenkapital den Wert von 120 Mio. Franken nicht unterschreitet.
Die Ziele werden nächstes Jahr nach Einführung von HRM2 nochmals überprüft.
Der Steuerfuss soll für die ganze Planungsperiode 2018-2022 auf 77% belassen werden.
Konstituierung Behörden / Amtsdauer 2018–2022
Der Gemeinderat hat sich für die Amtsdauer 2018-2022 wie folgt konstituiert:
Gemeindepräsident | Ernst Markus |
1. Vizepräsident | Schlumpf Ueli |
2. Vizepräsident | Wyss Martin |
Vorsteher Schule | Empting Klemens |
Vorsteher Zentrale Dienste | Ernst Markus |
Stellvertreter | Schlumpf Ueli |
Vorsteher Finanzen | Schneider Martin |
Stellvertreter | Ernst Markus |
Vorsteherin Gesundheit | Schubiger Susanna |
Stellvertreter | Schneider Martin |
Vorsteher Hochbau und Planung | Erb Ueli |
Stellvertreter | Matti Walter |
Vorsteher Liegenschaften | Schlumpf Ueli |
Stellvertreterin | Guggenbühl Pia |
Vorsteher Sicherheit | Wyss Martin |
Stellvertreterin | Schubiger Susanna |
Vorsteherin Gesellschaft | Guggenbühl Pia |
Stellvertreter | Wyss Martin |
Vorsteher Tiefbau | Matti Walter |
Stellvertreter | Erb Ueli |
Gemeindeschreiberin | Erb Pola Catrina |
Stellvertreter | Wipf Daniel |
Die weiteren Konstituierungen sind auf der Homepage der Gemeinde Küsnacht abrufbar.
Erneuerungswahlen Wahlbüro / Amtsdauer 2018–2022
Der Gemeinderat hat die rund 50 Mitglieder des Wahlbüros für die Amtsdauer 2018–2022 gewählt. Die Mitgliederliste kann bei der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden.
Geschäftsreglemente Kommissionen / Totalrevision / Genehmigung und Kenntnisnahme (2. Teil)
Der Gemeinderat hat die Reglemente der Sozialkommission genehmigt und das Reglement der Schulpflege zustimmend zur Kenntnis genommen.
Funktionsbeschreibungen Behördenmitglieder / Verabschiedung 2. Teil
Der Gemeinderat hat die Funktionsbeschreibungen der Schulpflege verabschiedet. Diese sind auf der Homepage einsehbar.
12. Juli 2018
Der Gemeinderat